MP3-Patentverletzung: Microsoft soll bluten
Gericht verurteilt Konzern zu Milliardenstrafe
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Media Player unter Beschuss (Foto: microsoft.at) |
New York (pte019/23.02.2007/11:36) Microsoft ist aufgrund von MP3-Patentverletzungen zu einer Milliardenstrafe verurteilt worden. Ein US-Gericht hat entschieden, dass der Computerriese rund 1,5 Mrd. Dollar Schadenersatz an den Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent http://www.alcatel-lucent.com bezahlen muss. Microsoft zeigt sich empört über das Urteil und will Berufung einlegen. Bekommt Alcatel-Lucent am Ende tatsächlich Recht, könnte dies weitreichende Konsequenzen für die gesamte Computerindustrie nach sich ziehen. "Das Urteil ist von rechtlicher wie von Fakten-Seite nicht gedeckt. Wir sind zuversichtlich, dass wir in der Berufung Recht bekommen werden", sagt Thomas Lutz, Pressesprecher Microsoft Österreich, gegenüber pressetext.
Der Ausgang des Patentstreits sei derzeit nicht abzusehen und von außen nur schwer zu beurteilen, heißt es vom Österreichischen Patentamt auf Nachfrage von pressetext. Ohne Kenntnis der genauen Patentnummern fehle der nötige Einblick in die Angelegenheit. Microsoft warnt in einer Pressemitteilung davor, dass durch das Urteil in Zukunft hunderte andere Unternehmen auch auf der Anklagebank sitzen könnten, die wie der Computerkonzern ihre MP3-Lizenzen für Integrierte Schaltungen beim deutschen Fraunhofer-Institut erworben haben. Laut Microsoft sei Fraunhofer der allgemein übliche Lizenzgeber in der Branche.
Besonders verärgert ist man bei Microsoft auch über die Höhe des eingeforderten Schadenersatzes. Denn an das Fraunhofer Institut waren seinerzeit nur 16 Mio. Dollar bezahlt worden. Die Milliardenstrafe kam nun dadurch zustande, dass für die Berechnung der Durchschnittspreis von zwischen 2003und 2005 verkauften Windows-Rechnern herangezogen wurde.
Der Patentstreit wurde von Lucent in der Vergangenheit ursprünglich mit den Konzernen Gateway und Dell ausgetragen. 2003 hat sich Microsoft schließlich selbst auf die Angeklagtenliste gesetzt und gab an, dass die Patente eng an das Windows-System geknüpft seien. Die Ansprüche von Alcatel-Lucent sind daraus entstanden, dass die Firma Bell Labs, die bei der Entwicklung des MP3-Formats eine wichtige Rolle gespielt hatte, später mit dem jetzigen Kläger fusionierte. Fraunhofer nutzte bei der Entwicklung angeblich Patente zur Datenkomprimierung, die von Bell Labs gehalten wurden. "Es kommt in der Industrie nicht selten vor, dass Unternehmen denken, sie könnten Patente einklagen, die ihnen eigentlich gar nicht gehören", meint Lutz.
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